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Unsere Fundgrube
zu wissenswerten, aber nicht mehr brandaktuellen Meldungen.

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Versicherungs-News (Archiv)

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Rentenversicherung
Rentenpflicht für Tagesmütter und Aerobictrainer 
In drei Urteilen vom 22. Juni 2005, die jetzt veröffentlicht wurden, hat das Bundessozialgericht (BSG) festgestellt, dass auch Tagesmütter und Aerobictrainerinnen unter die gesetzliche Rentenversicherungspflicht für selbstständige Lehrer und Erzieher fallen. Das gilt auch dann, wenn sie keine einschlägige Qualifikation erworben haben.

Zur Begründung definiert das BSG
  • Erziehung als "jede Einwirkung auf das Kind, die dessen Entwicklung fördert". Eine solche Einwirkung geschehe auch während der Betreuung durch eine Tagesmutter;
  • Lehrerin als Person, die "durch praktischen Unterricht spezielle Fähigkeiten vermittelt". Dies mache auch eine Aerobictrainerin, indem sie "Kenntnisse zu Bewegungsabläufen und zum Training sämtlicher Muskelgruppen vermittelt".
In beiden Fällen ist damit eine Versicherungspflicht nach § 2 Nr. 1 SGB 6 gegeben – sofern die Betroffenen keine eigenen Arbeitnehmer beschäftigen und mit dieser Tätigkeit regelmäßig mehr als 400 € im Monat verdienen. (Urteile vom 22.6.2005, Aktenzeichen B 12 RA 6/04 R, B 12 RA 12/04 R und B 12 RA 14/04 R).

(01.02.2006)

Verweise zu diesem Artikel:
Der mediafon-Ratgeber zur Rentenversicherungspflicht für Selbstständige
Das erste Aerobic-Urteil im Volltext
Das zweite Aerobic-Urteil im Volltext
Das Tagesmutter-Urteil im Volltext
Die Pressemitteilung des BSG dazu

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