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Rundfunkgebühren
Grüne fordern Mediengebühr statt Geräteabgabe
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat am 28. September ihr Modell zur Mediengebühr beschlossen. Nach Ansicht der Grünen ist eine Rundfunkgebühr für einzelne Geräte "überholt und hoch bürokratisch". Die Debatte um die PC-Gebühr habe offenbart, "dass das gegenwärtige Gebührenmodell nicht zukunftsfähig ist".
Neben einer grundlegende Änderung beim Gebührenmodell, hin zu einer allgemeinen Mediengebühr, hat sich die Fraktion auch für eine Verlängerung des Moratoriums für "neuartige Empfangsgeräte" ausgesprochen. Die Mediengebühr möchten die Grünen pro Haushalt und Betrieb erhoben wissen. Dabei solle sich die Mediengebühr "an der Größe der Betriebe und ihrer Medienintensität orientieren", Kleinunternehmerinnen und -unternehmer mit weniger als 17.500 Euro Jahresumsatz, sollen die Gebühr nur dann zahlen müssen, wenn sie diese privat noch nicht entrichten. Gleichzeitig betonen die Grünen, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht von der technischen Entwicklung abgekoppelt werden darf: Er müsse seine Gebühren medienübergreifend erheben, einsetzen und auch im Internet attraktive Programme bereithalten. (29.09.2006)
Verweise zu diesem Artikel: Fraktionsbeschluss im Volltext (PDF, 52 kB, 4 Seiten) Pressemitteilung der B90/Grüne-Bundestagsfraktion mediafon-Meldung: ver.di fordert Moratorium
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