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Allgemeine News (Archiv)

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Existenzgründung
Einstiegsgeld kann bei fehlendem Erfolg verweigert werden 
Jobcenter dürfen die Zahlung des Einstiegsgeldes vom wirtschaftlichen Erfolg abhängig machen. Das hat das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am 6. November entschieden. Im vorliegenden Fall hatte eine selbstständige Künstlerin 6 Monate lang Einstiegsgeld erhalten, in diesem Zeitraum aber kein einziges Bild verkauft. Daraufhin hatte das Jobcenter eine weitere Zahlung abgelehnt (Aktenzeichen L 14 B 763/06 AS ER).

(29.11.2006)

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