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Versicherungs-News (Archiv)

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Landessozialgericht
Vorrang der Künstler-Rentenversicherung bei Musiklehrern 
Das Landessozialgerichts (LSG) Rheinland-Pfalz in Mainz bekräftigte in einem jetzt veröffentlichtem Urteil vom 17. Januar den Vorrang der Künstlersozialversicherung vor der Pflichtversicherung für Lehrkräfte.

Das Gericht entschied dabei zu Gunsten eines Musiklehrers, von dem die gesetzliche Rentenversicherung rückwirkend Beiträge eingefordert hatte. Besonders interessant ist dabei, dass die Richter der Argumentation des klagenden Lehrers folgten, die Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung (KSV) "verdränge eine mit derselben Tätigkeit begründete Versicherungspflicht", die im Sozialgesetzbuch (SGB) für Lehrkräfte geregelt ist.
Da Lehrkräfte für künstlerische Tätigkeiten in der KSK pflichtversichert sind, gilt diese "Verdrängung" nach Meinung des LSG auch dann, wenn der Versicherungspflichtige gar nicht der Künstlersozialkasse (KSK) beitritt und unversichert bleibt. – Als speziellere Regelung gehe das Künstlersozialversicherungsgesetz den allgemeiner gefassten Versicherungspflichten im SGB vor.
Wegen der "grundsätzlicher Bedeutung der Sache" wurde die Revision zum Bundessozialgericht zugelassen.

(17.04.2007)

Verweise zu diesem Artikel:
Das LSG-Urteil vom 17. Januar - Az. L 6 R 155/06
Ratgeber mediafon zur Rentenversicherungspflicht der Lehrkräfte

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