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Unsere Fundgrube
zu wissenswerten, aber nicht mehr brandaktuellen Meldungen.

Informationen, die längere Zeit gültig bleiben, finden sich übrigens an anderer Stelle: Sie werden kontinuierlich in unseren Ratgeber mediafon eingepflegt.

Rechts-News (Archiv)

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KSK
Wer keine Bilder verkauft, ist kein Künstler 
Ein Künstler, der über mehrere Jahre keine Bilder verkauft, ist keiner und wird daher nicht über die Künstlersozialkasse versichert. So urteilte das Landessozialgericht (LAG) Baden-Württemberg am 5. August 2008 und stellte zugleich einige Kriterien für die Künstlereigenschaft auf.

Im vorliegenden Fall ging es um einen freien Maler, der nach einem siebensemestrigen Kunststudium in den vergangenen Jahren zwar an mehreren Einzel- und Gruppenausstellungen in Deutschland und Russland teilgenommen hatte, sein einziges Bild aber im Jahre 2001 für 600 DM verkauft hatte. Obwohl er lediglich ein Jahreseinkommen von 1.200 DM angegeben hatte, war er ab Dezember 2001 als Berufsanfänger über die Künstlersozialkasse versichert worden. Diese Versicherung beendete die KSK jedoch im Jahre 2005, da der Maler Arbeitslosengeld II bezog und damit ohnehin über das Arbeitsamt versichert war.
Diese Entscheidung erklärte das LAG jetzt für korrekt, da der Maler die künstlerische Tätigkeit nicht erwerbsmäßig und nicht "mindestens auch zum Zwecke des Broterwerbs" ausübe, was Voraussetzung für eine Versicherung über die Künstlersozialkasse sei. In dieser Entscheidung ließ sich das Gericht auch nicht umstimmen, als der Künstler angab, einen Altar für den Dom in Kaliningrad geschaffen zu haben. Auch seine Nennung auf der Internetseite einer Künstlergruppe, ein Schreiben des Karlsruher Kulturamtes, nach dem er "als aktiver Künstler gut bekannt" sei, und seine Angabe, von seiner Kunst in Zukunft leben zu wollen und auch häufiger Anfragen von Kaufinteressenten zu haben, wollte das Gericht nicht als Nachweis einer erwerbsmäßigen künstlerischen Tätigkeit werten, zumal er, seine Frau und seine zwei Kinder seit Jahren ausschließlich von Kindergeld, Erziehungsgeld und Sozialhilfe bzw. Alg II lebten. Aus seinen Anträgen auf Alg II gingen jedenfalls über die ganzen Jahre keine Einnahmen aus künstlerischer Tätigkeit hervor. Einige "wenige und nur gering bezahlte" Kurse, die er an der Volkshochschule gegeben hatte, waren für das Gericht "ohne Bedeutung"; und dass er sich während der fraglichen Jahren längere Zeit der Betreuung und Erziehung seiner Kinder gewidmet habe, spreche ebenfalls "mehr gegen als für eine Bestrebung", die künstlerische Betätigung zur wirtschaftlichen Grundlage seiner Existenz zu machen (Aktenzeichen L 11 KR 1559/08).

(20.10.2008)

Verweise zu diesem Artikel:
Das Urteil im Volltext
Der mediafon-Ratgeber zur Frage "Broterwerb oder Liebhaberei?"

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