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Versicherungs-News (Archiv)

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Altersarmut (auch) bei Selbstständigen erfragt 

Eine Große Anfrage zur Altersarmut hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen an die Regierung gerichtet. Mit insgesamt 278 Fragen wollen die Abgeordneten unter anderem klären, wo die Regierung Ursachen, Wirkungen und Handlungsoptionen bei dem notwendigen Bezug staatlicher Leistungen zum Überleben im Alter sieht. Auch mit Bezug auf ein Gutachten des Sozialbeirats aus dem letzten Jahr will die Fraktion wissen, wie es dabei um die Solo-Selbstständigen steht, die die Fraktion zu den "neuen Risikogruppen" in Sachen Altersarmut zählt.


Die erste Frage zu dieser Personengruppe lautet, welche empirischen Erkenntnisse es gibt, "in welchem Umfang Personen in Altersarmut als Selbständige, insbesondere Solo-Selbständige, gearbeitet haben?". Ebenfalls wollen die Abgeordneten wissen, ob die Regierung findet, dass Selbstständige, Vermögende, Gutverdiener und Beamte ausreichend an der Finanzierung des sozialen Ausgleichs beteiligt sind. Die weiteren Fragen der Grünen, die sich insbesondere auch auf Selbstständige beziehen lauten zusammengefasst:
  • Plant die Bundesregierung gezielte Maßnahmen gegen Altersarmut bei Personen mit unterbrochenen Erwerbsbiografien, Niedriglöhnen, Teilzeitkräften und "Personen, die selbständig, insbesondere als Solo-Selbständige, tätig waren?"
  • Beurteilt die Regierung die Einbeziehung aller Solo-Selbstständigen bzw. aller Selbstständigen oder auch aller Bürgerinnen und Bürger in die Rentenversicherung als Maßnahme, die Altersarmut vermeiden hilft?
  • Kennt die Regierung Berechnungen zu den kurz- und langfristigen finanziellen Auswirkungen auf den Grundsicherungsbezug oder die Altersarmut wenn die genannten Personengruppen in die Rentenversicherung einbezogen werden? Und schließlich:
  • Will die Regierung die Riesterrente über den Kreis der gesetzlich Renten-Pflichtversicherten hinaus auf andere Bevölkerungsgruppen - insbesondere Selbständige - ausdehnen?
Generell erkundigt sich die Große Anfrage vor allem nach den Methoden der Datenerfassung und -bewertung in Sachen Altersarmut sowie deren Zusammenhang mit der Bildung und Ausbildung, nach der verdeckten Armut, der Lebenssituation und Gesundheit der von Altersarmut Betroffenen, nach dem Vertrauen in die gesetzliche Alterssicherung und dem Stand der privatvertraglichen Altersvorsorge sowie der Regierungsmeinung zu verschiedenen Mindestrentenmodellen.

(12.10.2010)

Verweise zu diesem Artikel:
Die Große Anfrage im Volltext

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