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Unsere Fundgrube
zu wissenswerten, aber nicht mehr brandaktuellen Meldungen.

Informationen, die längere Zeit gültig bleiben, finden sich übrigens an anderer Stelle: Sie werden kontinuierlich in unseren Ratgeber mediafon eingepflegt.

Allgemeine News (Archiv)

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Einschränkung bei Gründungsförderung bereits ab November? 

Im Zuge der sogenannten Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente, plant die Bundesregierung die derzeitige Gründungsförderung faktisch abzuschaffen. Laut einer gruendungszuschuss.de-Meldung sollen die entsprechenden Kürzungen und Änderungen nun bereits zum 1. November in Kraft treten. – Um so dringlicher wird die Beteiligung an Protesten bis zum Ende des Monats.


Bisher war in Sachen Gründungszuschuss immer von einer Änderung zum 1. April 2012 die Rede. Nun will, sollte die Meldung stimmen, das Bundeskabinett seinen Gesetzentwurf noch einmal verschärfen und die Kürzung speziell für die Gründungsförderung um fünf Monate vorziehen. Geplant ist (unabhängig vom Zeitpunkt des Inkrafttretens), am 25. Mai zu beschließen, die Mittel hierfür auf ein Viertel des bisherigen Umfangs zu kürzen. Um das realisieren zu können soll der Gründungszuschuss insbesondere von einer Pflichtleistung in eine Ermessensleistung umgewandelt sowie die Förderung von neun auf sechs Monate verkürzt werden. Zudem sollen nun noch jene eine Förderung bekommen, die noch mindestens 180 Tage Anspruch auf Arbeitslosengeld 1 haben.

Gegen diese radikalen Sparpläne gibt es mannigfaltige Versuche, die Politik zu überzeugen, eine wirkungsvolle Arbeitsmarkt-Maßnahme nicht einfach einzustampfen. Die Gewerkschaft ver.di beispielsweise sammelt noch bis zur Kabinettsentscheidung Erfahrungsberichte zum Gründungszuschuss, mit denen sie öffentlich und gegenüber der Politik begründen will, weshalb der Zuschuss mindestens in der jetzigen (gegenüber der früheren Rechtslage bereits eingeschränkten) Form beibehalten werden sollte. Zurzeit hat das Referat Selbstständige der ver.di bereits knapp ein Dutzend Berichte online gestellt, in denen ehemals Geförderte schildern, warum und wie ihnen der Zuschuss geholfen hat. – Um rasche Beteiligung wird gebeten.

(11.05.2011)

Verweise zu diesem Artikel:
Forderungen und Berichte auf der Site der ver.di-Selbstständigen
Synopse zu den geplanten Änderungen beim Gründungszuschuss
Ratgeber mediafon zum Gründungszuschuss

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