mediafon [01805/754444 Newsletter Nr. 61 vom 27. Juni 2007 Guten Tag, bei der Zusammenstellung der Meldungen bekamen wir den Eindruck, die Politik widme sich nach der Gesundheitsreform überwiegend den Steuerfragen. Stimmt natürlich nicht: Die Polit- Profis mussten seit dem letzten Newsletter ja auch noch beispielsweise einen lauen Kompromiss zu den Mindestlöhnen hinter sich bringen. Eines der Themen, die weit weg scheinen, aber Selbstständige angehen, weil sie mittelbar auf ihr Geschäft wirken. Genauso die Tatsache, dass Outsourcing und massive Einkommenskürzungen, nun (gleichzeitig) in einem weiteren Großunternehmen etabliert wurden. Solche Prozesse - für Telekom-Beschäftigte eher neu - sind vielen Selbstständigen als Alltagserfahrung vertraut. Aber es könnte noch schlimmer kommen, wenn das Beispiel Telekom Schule macht. Schließlich werden die Unternehmen und ihre Aktionäre Selbstständige selten besser behandeln wollen als ihr angestelltes Personal. Die notwendige Diskussion über Märkte und gesellschaftliche Entwicklungen können wir hier nicht führen, wollten sie aber einmal kurz anregen, bevor wir die Nachrichtenlage zum geschäftlichen Umfeld präsentieren. Euer mediafon-Team ======================== INHALT ===================== (1) Steuer 1: Absetzungen sollen verändert werden (2) Steuer 2: Übungsleiterpauschale-Erhöhung niedriger? (3) Steuer 3: Steueridentifikationsnummer kommt ab Juli (4) Steuer 4: Umsatzsteuer für Honorarkräfte bekräftigt (5) Rentenversicherung: Pflicht für Selbstständige gefordert (6) GmbH-Reform: 1-Euro-Gesellschaft soll kommen (7) Urteil: Journalisten erfolgreich gegen Springer-AGBs (8) Statusfragen: Arbeitnehmerin trotz formal freier Mitarbeit (9) Künstlersozialversicherung: Reform in Kraft (10) Krankenversicherung: Standardtarif der Privatkassen zum 1. Juli (11) VG Bild-Kunst: Vertreterinnen und Vertreter wählen (12) Kurzmeldungen (13) Nachlese: Informationsschrift zur Rentenversicherung (14) Aufruf: FreiberuflerInnen für Forschungsprojekt gesucht (15) Veranstaltungen (16) Termine (17) Newsletter bestellen, ändern und abbestellen (18) Impressum ===================================================== (1) Steuer 1: Absetzungen für Anschaffungen sollen verändert werden (mediafon 25.5.07) Die Unternehmenssteuerreform wurde in der vom Finanzausschuss empfohlenen Fassung am 25. Mai im Bundestag verabschiedet. Die Zustimmung des Bundesrates Anfang Juli gilt als sicher. Die Reform 2008 hat auch Auswirkungen auf Personenunternehmen. Dazu gehört vor allem die Änderungen zur Absetzbarkeit geringwertiger Wirtschaftsgüter (GWG) und bei der Ansparabschreibung. Mehr dazu in unserer Meldung http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=4655c07a99601&akt=news_steuern ============================================= (2) Steuern 2: Erhöhung der Übungsleiterpauschale könnte niedriger ausfallen (21.6.07) Die Koalitionsfraktionen haben am 20. Juni im Finanzausschuss angekündigt, noch Änderungen am Entwurf des "Gesetzes zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements" vornehmen zu wollen. Ziel ist es, Ausgaben zu begrenzen. Davon ist auch die Erhöhung der für nebenberuflich Unterrichtende relevanten "Übungsleiterpauschale" betroffen. Hier fordert die Unionsfraktion plötzlich, die Pauschale nicht wie vorgesehen auf 2.100 Euro sondern nur auf 2.004 Euro pro Jahr zu erhöhen. (Zurzeit liegt sie bei 1.848 Euro pro Jahr.) Der Gesetzentwurf soll am 4. Juli im Ausschuss abschließend beraten und in der gleichen Woche vom Bundestag verabschiedet werden. - Da sich der Bundesrat wahrscheinlich erst im September mit dem Gesetz befassen wird, das rückwirkend zum 1. Januar in Kraft treten soll, wird es bis zur Klärung der endgültigen Höhe wohl noch etwas dauern. Die mediafon-Meldung zur geplanten Erhöhung der Übungsleiterpauschale http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=4624beb054572&akt=news_steuern ============================================= (3) Steuern 3: Steueridentifikationsnummer kommt ab Juli (mediafon 16.5.07) Durch die Einfügung des § 139a in die Abgabenordnung ist der Weg zur Steueridentifikationsnummer frei geworden. Diese einheitlichen Nummer, die die bisherige persönliche Steuernummer ersetzt, wird zum 1. Juli eingeführt. Unter anderem mit Bürokratieabbau und Einsparungen begründet, ersetzt die elfstellige Tax Identification Number, kurz TIN, die Nummern, die die örtliche Finanzämter vergaben. Die TIN erhält jeder Bundesbürger - und wird sie erst zwanzig Jahre nach seinem Tod wieder los. Der praktische Nährwert der neuen Nummer ist überschaubar, Kritiker sehen in ihr ein bundeseinheitliches Ordnungsmerkmal, das verfassungsrechtlich umstritten ist. ============================================= (4) Steuern 4 Umsatzsteuer für Honorarkräfte bekräftigt (mediafon 19.6.07) Am 14. Juni entschied der Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, dass selbstständige Honorarlehrer an Volkshochschulen die Umsatzsteuerbefreiung für Privatlehrer nicht ohne weiteres in Anspruch nehmen können. Insbesondere dann nicht, wenn die Teilnehmer der Kurse die Gebühren an die Schule entrichten. - Der Bundesfinanzhof (BFH) muss nun endgültig zum Thema entscheiden, wird sich aber wohl der Interpretation des EuGH anschließen. Die auf einer afp-Meldung beruhende Darstellung einiger Medien, nun kämen auf Volkshochschulen immense Umsatzsteuerzahlungen zu, ist übrigens völlig übertrieben. Die Details zum Urteil und Links zu den Hintergründinfos unter http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=45f6b66e5672a&akt=news_steuern ============================================= (5) Sozialversicherung: Renten-Pflichtversicherung für Selbstständige gefordert (mediafon 21.6.07) Der Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund (DR), Herbert Rische, hat am 5. Juni in einem n-tv-Interview erneut eine Rentenversicherungspflicht aller Selbstständigen gefordert. Wie bereits Ende Mai in einem Interview mit der "Financial Times Deutschland" (FTD) nannte er als Grund für die Forderung das wachsende Risiko von Altersarmut "gerade im Bereich der kleinen Unternehmer und Solo-Selbstständigen". Diese sorgten oft kaum vor und sollten daher - wie in den übrigen europäischen Ländern - in das Regelsystem der Altersvorsorge einbezogen werden. mediafon und ver.di, die ebenfalls eine Rentenpflichtversicherung für alle Selbstständigen fordern, haben zu diesem Thema bereits im Januar 2004 ein ausführliches Konzept vorgelegt. - Allerdings wird darin anders als in der jetzigen Diskussion auch eine Mitfinanzierung durch Auftraggeber gefordert. Denn: Wie bei der Gesundheitsreform ist faktisch wenig gewonnen, wenn diejenigen, die sich keine Vorsorge leisten können, dazu auch noch gesetzlich verpflichtet werden. In bemerkenswertem Zynismus lehnte Arno Metzler, Geschäftsführer des "Bundesverband Freie Berufe", mit diesem Argument eine Rentenpflicht Selbständiger ab. Sein Argument pro Altersarmut in der Wormser Zeitung vom18. Juni lautet: Selbstständige mit geringem Einkommen stehen aktuell finanziell noch schlechter da, wenn sie auch noch fürs Alter vorsorgen. Details zur Rische-Forderung in unserer Meldung vom 5. Juni http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=46657e8c78208&akt=news_versicherungen ============================================= (6) GmbH-Reform 1-Euro-Gesellschaft soll kommen (mediafon 10.6.07) Die seit zwei Jahren in der Pipeline steckende GmbH-Reform passierte Ende Mai das Bundeskabinett. Herzstücke der geplanten Reform, die Gründungen erleichtern soll: Das notwendige Mindestkapital einer "echten" GmbH bisheriger Prägung soll auf 10.000 Euro abgesenkt werden. Neu eingeführt werden soll eine Art "Ein-Euro-GmbH", die so genannte "haftungsbeschränkte Unternehmergesellschaft". Zudem soll bei Verwendung einer vorgegebenen Mustersatzung beurkundsfrei eine "Standard-GmbH" gegründet werden können und schließlich soll das Eintragungsverfahren beim Handelsregister beschleunigt werden. Bei Wulf Goette, Vorsitzender des für Gesellschaftsrecht zuständigen Senats beim Bundesgerichtshof, stößt die Planung auf Ablehnung. So kritisierte er laut Manager-Magazin vom Juni, für eine Mini-GmbH ohne Stammkapital gebe es keine praktische Notwendigkeit und sagte "eine Menge von Anwendungsproblemen" voraus. Zudem begünstige die Reform die Konzerne, während der Mittelstand davon am allerwenigsten profitiere. Die bereits jetzt zu scharfe Haftung des GmbH-Geschäftsführers werde weiter verschärft, die der Gesellschafter zu wenig in den Fokus genommen. Details zur Reformplanung beim Justizministeriums unter http://tinyurl.com/27xnuc Die Goette-Kritik unter http://www.manager-magazin.de/unternehmen/mittelstand/0,2828,487353,00.html ============================================= (7) Einstweilige Verfügung: Journalisten erfolgreich gegen Springer-AGBs (mediafon 5.6.07) Im Streit um wesentlich verschlechterte Honorarregelungen, die der Springer-Verlag freien Journalistinnen und Journalisten einseitig diktieren wollte, haben die Journalisten-Organisationen Deutscher Journalistenverband, Deutsche JournalistInnenunion in ver.di und Freelens am 5. Juni einen wichtigen Erfolg errungen. Per einstweiliger Verfügung hat das Landgericht Berlin entscheidende Passagen der Neu- Regelung in den Verlags-AGB für ungültig erklärt. So entschied das Gericht, dass bei Zweitverwertungen wie bei werblicher Nutzung von Werken eine Vergütung zu regeln sei, ebenso bei einer unterlassenen Urhebernennung. Bei Zuwiderhandlung drohen hier ein Ordnungsgeld bis 250.000 Euro bzw. sechs Monate Haft. - Bitte informiert die dju oder Euren Verband, wenn diese Teile der AGB weiter genutzt werden! ============================================= (8) Statusfragen Arbeitnehmerin - auch bei vereinbarter freier Mitarbeit (mediafon 29.5.07) "Eine Rechtsanwaltsgehilfin hat in der Regel Arbeitnehmereigenschaft, auch wenn die Parteien zur Vermeidung von Sozialabgaben 'freie Mitarbeit' vereinbart haben." So lautet der Leitsatz eines jetzt veröffentlichten Urteils des Landesarbeitsgericht Köln vom November 2006. Kernfrage in dem Verfahren waren die vorgegebenen Arbeitszeiten der Teilzeitbeschäftigten - insbesondere eine festgelegte "Kernarbeitszeit", in der die Rechtsanwaltsgehilfin das Sekretariat der Kanzlei allein besetzte. Details zum Urteil in der mediafon-Meldung unter http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=465bee9817e28&akt=news_recht ============================================= (9) Sozialversicherung: KSK-Reform in Kraft (mediafon 17.6.07) Die "Dritte Novelle des Künstlersozialversicherungsgesetzes" ist seit dem 15. Juni in Kraft. - Die Versicherten und Verwerter müssen nun mit stärkeren Kontrollen rechnen. Über die Folgen für die Versicherten, hatte mediafon bereits mehrfach informiert: Die Änderung erlaubt es bei ihnen Angaben über nicht-künstlerische Einkünfte und die tatsächlichen Einkünfte der letzten Jahre zu verlangen. An die noch nicht erfassten potenziellen Verwerter ihrer Leistungen will die nun zuständige Deutsche Rentenversicherung (DRV) bereits im Juli Erhebungsbögen verschicken. - Das kann auch Solo-Selbstständige treffen, die ihrerseits "nicht nur gelegentlich" Aufträge an selbständige Künstler oder Publizisten erteilen. Beispielsweise ein schreibendes Pressebüro, das öfters Fotoaufträge herausgibt. Um zu sehen, ob solche Kleinverwerter nun verstärkt geprüft werden, sagt uns doch bitte unter info@mediafon.net Bescheid, wenn Ihr als kleines Büro oder Solo-Selbstständige eine Prüfmitteilung erhalten habt. Links zu verschiedenen weiteren Informationen in unserer Meldung http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=464462ec1b4cc&akt=news_versicherungen ============================================= (10) Krankenversicherung: Standardtarif der Privaten Krankenkassen kommt zum 1. Juli (mediafon 26.6.07) Ab 1. Juli sind durch die Gesundheitsreform die Privaten Krankenversicherung (PKV) verpflichtet, einen modifizierten Standardtarif anzubieten. Zu diesem Tarif können sich diejenigen versichern, die vorher einmal in der privaten Krankenkasse waren und jene, die noch nie krankenversichert waren und dem PKV-System zuzuordnen sind. Hier wird die beruflichen Biografie betrachtet, in der Regel gilt dies für Selbständige, nicht jedoch für gesetzlich pflichtversicherte Selbstständige. Der Zugang muss diesen Personen ohne Gesundheitsprüfung und Risikozuschläge gewährt werden. Auch schon bisher privat Versicherten sowie (zeitlich begrenzt) freiwillig gesetzlich Versicherten müssen die Privatkassen den Zugang zu diesem Tarif ermöglichen. - Insbesondere für Personen die nach einer Pleite nicht in die Versicherung zurückkamen und chronisch Kranke, denen die Privatkassen die Versicherung bislang verweigerten, ist dies eine Verbesserung. ============================================= (11) VG Bild-Kunst: Vertreterinnen und Vertreter wählen --- GEKÜRZT / TERMIN VORBEI --- ============================================= (12) Kurzmeldungen Neues Versicherungsvermittlerrecht ((mediafon 22.5.07) Am 22. Mai sind die letzten Bestimmungen des "Gesetzes zur Neuregelung des Versicherungsvermittlerrechts" in Kraft getreten. Einige Regeln gelten bereits seit dem 23. Dezember. Das neue Gesetz legt erstmals Zugangsbedingungen zum Beruf des Versicherungsvermittlers fest. Details unter http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=45c9ec077ec8c&akt=news_recht ***** Neue Vorschriften für Kleingewerbetreibende (mediafon 15.5.07) Wie seit Anfang des Jahres für ordentliche Kaufleute gelten seit dem 22. Mai auch neue Vorschriften für die Korrespondenz von Kleingewerbetreibenden. Diese müssen seitdem auf ihrer Geschäftskorrespondenz zusätzlich zu ihrem Vor- und Nachnamen auch eine ladungsfähige Adresse angeben. Wie die erweiterten Mitteilungspflichten für Vollkaufleute gilt auch diese Änderung nicht für Freiberufler. ***** Zahl der Scheinselbstständigen erfragt (mediafon 13.6.07) Mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung hat sich die Linksfraktion im Bundestag nach der Zahl der entdeckten Scheinselbstständigen und arbeitnehmerähnlichen Selbständigen seit 2003 sowie damit in Zusammenhang stehende Rentenfragen erkundigt. - Sollte die Antwort interessante Informationen bringen, werden wir sie verbreiten. Zur Anfrage geht's unter http://dip.bundestag.de/btd/16/053/1605326.pdf ***** EU-Datenbank 'Steuern in Europa' (mediafon 13.6.07) Die EU-Kommission hat eine Online Datenbank "Taxes In Europe" gestartet. Hier können online die Schlüsseldaten über die wichtigsten Steuern der meisten EU- Staaten gesucht und abgerufen werden. Der englischsprachige Informationsdienst listet jeweils Details zu den Steuern auf wie etwa deren Rechtsgrundlage, die Bemessungsgrundlagen, Steuersätze etc. Ergänzt werden die Angaben durch solche zu den wichtigsten Sozialversicherungsbeiträgen im Land. ***** Berufsgenossenschaft muss manchmal auch für Selbstständige zahlen (mediafon 22.6.07) Wer als Selbstständiger vom Auftraggeber wie ein Arbeitnehmer behandelt wird, hat nach einem Arbeitsunfall auch Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) bereits im Februar entschieden aber erst kürzlich veröffentlicht. Im entschiedenen Fall unterlag ein in einer Arbeitskolonne eingesetzte Stuckateurmeister vollständig den Weisungen des Auftraggebers. Dies begründe, so das BSG, bei seinem Unfall die Zahlung der Berufsgenossenschaft. ============================================= (13) Nachlese: Informationsschrift zur Rentenversicherung für Experten geeignet (mediafon 26.6.07) Bei der Kurzvorstellung des Buchs "Kommentar Selbständige in der Rentenversicherung" im letzten Newsletter hatten wir eine spätere Rezension versprochen. Die fällt ebenfalls kurz aus: Die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV) schreibt, das Buch sei für Fachleute und interessierte Laien geeignet. Nun: Das Pendel schlägt arg in Richtung Fachleute aus. Laien müssen schon sehr interessiert sein, sich in die Feinheiten der gesetzlichen Rentenversicherung ein- und die vielen Beispiele durchzuarbeiten. Für Fachleute allerdings ist es tatsächlich eine Lektüre, die ins Bücherbord gehört. Die Basisinformationen zur (freiwilligen) gesetzlichen Rentenversicherung stehen im mediafon- Ratgeber unter http://www.mediafon.net/ratgeber_haupttext.php3?id=40e04bd20f3a5 ============================================= (14) Aufruf: FreiberuflerInnen für Forschungsprojekt gesucht (mediafon 27.6.07) Für eine Dissertation an der dänischen Uni Aalborg sucht Barbara Fersch InterviewpartnerInnen. Diese sollten im Content- und Designbereich bei neuen Medien und Multimedia arbeiten. Die GesprächsparterInnen, deren Arbeits- und Lebensmuster erforscht werden sollen, sollten seit mindestens einem Jahr selbstständig tätig sein und in Berlin oder im Ruhrgebiet wohnen. Die Interviews werden jeweils eine bis eineinhalb Stunden dauern und - nach flexibler Terminabsprache - im Juli oder August stattfinden. Das Interviewmaterial wird selbstverständlich vertraulich und anonymisiert verwendet, die Ergebnisse, über die wir berichten werden, dürften vielen nutzen. Kontakt und weitere Infos: Barbara Fersch, fersch@socsci.aau.dk ============================================= (15) Veranstaltungen --- GEKÜRZT / TERMINE VORBEI --- mediafon sammelt und publiziert auf seiner Website Hinweise auf Fortbildungsveranstaltungen, Seminare, Diskussionsrunden, Stammtische, Kongresse... Wer selbst Veranstaltungen für den Terminkalender vorschlagen will, kann dies tun auf http://www.mediafon.net/termine_vorschlagen.php3. Wir bitten, von diesem Angebot regen Gebrauch zu machen - allerdings veröffentlichen wir keine Termine und Links, die nicht speziell für die mediafon-Zielgruppe relevant und bezahlbar sind. Zum Beispiel bleiben allgemeine Angebote zu den Themen Existenzgründung, Marketing und Rhetorik bei uns unberücksichtigt, wenn sie nicht speziell auf Solo-Selbstständige zugeschnitten sind. ============================================= (16) Nicht vergessen: Termine --- GEKÜRZT / TERMIN VORBEI --- ============================================= (17) Newsletter bestellen, ändern und abbestellen Der mediafon Newsletter kann im Internet abonniert und abbestellt werden: http://www.mediafon.net/news_newsletter.php3 Wer nur seine Mail-Adresse für den Newsletter ändern möchte: Bitte unter dieser Adresse den Newsletter für die alte Adresse ab- und für die neue neu bestellen. So einfach ist das! Bei (Um-)Bestellungen bitte beachten: Die Bestätigungsmail, die das System versendet, muss vorher beantwortet werden. 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