mediafon [01805/754444 Newsletter Nr. 63 vom 19. Oktober 2007 Guten Tag, "Kreativwirtschaft einmal anders" muss man wohl überschreiben, was manche Auftraggeber ihren Selbstständigen zur Zeit an dreistem Etikettenschwindel mit Folgen zumuten wollen. Um sich von gefühlten Abgabenlasten zu befreien, schrecken sie auch vor Aufforderungen zum Rechtsbruch nicht zurück. Umetikettierungen fanden wir schon immer in Vertragsformulierungen für Selbstständige, die eigentlich angestellt gehörten. Aktuell tauchen sie auch massiv bei Unternehmen auf, die tricksen wollen, um sich der Künstlersozialabgabe zu entziehen. (Dazu mehr in unserer Meldung 6). Selbstständige, die das mitmachen, kann das teuer zu stehen kommen. - Vor solchen Fehlern und mangelnden Informationen wollen wir Euch auch mit den weiteren Information zu Steuern, Recht und Sozialversicherung bewahren. Euer mediafon-Team ======================== INHALT ===================== (1) Steuer: Investitionsabzugsbetrag schon ab 2007 (2) Pfändungen: Schutz vor leeren Konten geplant (3) Soziale Sicherung: Rürup will Alterssicherung (4) Forschung: Arbeits- und Gesundheits-Untersuchungen (5) Arbeitslosengeld: Anspruch nach vier Monaten schaffen (6) Künstlersozialabgabe: Etikettenschwindel mit Folgen (7) Neue Publikationen: Rententipps, Elterngeld, Altersvorsorge (8) Kurzmeldungen - GEZ-Streit: akademie.de wehrt sich - Linke: Kleinbetriebe von IHK-Beiträgen befreien - Soziale Sicherung: Deutschland hinkt hinterher - Künstlersozialabgabe sinkt - Neue Rechengrößen für die Sozialversicherung - Beiträge sinken bei freiwilliger Arbeitslosenversicherung - Bundesrat stimmt Urheberrechtsänderung zu - Nur persönlicher Unterricht umsatzsteuerfrei (9) Veranstaltungen (10) Newsletter bestellen, ändern und abbestellen (11) Impressum ===================================================== (1) Steuer: Investitionsabzugsbetrag schon ab 2007 (mediafon 04.10.07) Die Ansparabschreibung wurde im Zuge der Unternehmensteuerreform nicht nur verändert und in "Investitionsabzugsbetrag" umbenannt: Anders als zuvor geplant, wurde für die Abschreibung im § 52, Absatz 23 Einkommensteuergesetz auch festgelegt, die Neuregelung sei "erstmals für Wirtschaftsjahre anzuwenden, die nach dem 17. August 2007 enden." Da Solo-Selbstständige in der Regel nicht bilanzieren - das Wirtschaftsjahr also gleich dem Kalenderjahr ist - gilt für sie die Neuregelung mit einigen Verbesserungen und auch gravierenden Einschränkungen schon für das Jahr 2007. - Was sich dabei ändert, ist im Detailtext des Ratgeber mediafon zusammengefasst unter: http://www.mediafon.net/ratgeber_detailtext.php3?id=40e9888241559 ===================================================== (2) Pfändungen: Schutz vor leeren Konten geplant (mediafon 07.09.07) Am 5. September beschloss das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zum Kontopfändungsschutz. Wird der Entwurf Gesetz, wird es in Zukunft ein sogenanntes P-Konto (Pfändungsschutzkonto) für alle Einkunftsarten geben. Damit würden auch Selbstständige einen Basis-Pfändungsschutz für ihre Konten bekommen. Alle Banken sollen verpflichtet werden, Girokonten auf Wunsch als P-Konten zu führen, die bis zu einem Betrag von 985,15 € nicht pfändbar sein sollen. Details: http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=46e1263326214&akt=news_recht ===================================================== (3) Soziale Sicherung: Rürup will Alterssicherung Selbstständiger (mediafon 08.10.07) In einem Interview mit dem Portal "Ihre Vorsorge" fordert Bert Rürup den Schutz vor Altersarmut für Solo-Selbstständige. Der "Wirtschaftsweise" und Vorsitzende des Sachverständigenrates sieht das derzeitige "System der Altersvorsorge tief im Schatten Bismarcks", die Gruppe der schlechter verdienenden, nicht pflichtversicherten Selbständigen falle hier durch alle Systeme der Alterssicherung. Es sei daher eine der wichtigen Aufgaben der nächsten Legislaturperiode, dieses Problem zu lösen. Aus dieser Gruppe stammten die potenziell Altersarmen. Details: http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=470a767462b0e&akt=news_versicherungen ===================================================== (4) Forschung Arbeits- und Gesundheits-Untersuchungen (mediafon 12.10.07) Zur Untersuchung der Arbeitsbedingungen von Freelancern, die Julia Grunt von der Universität Hamburg in Zusammenarbeit mit mediafon durchführte (siehe mediafon Newsletter 57, Dezember 06, Meldung 1), liegen nun erste Ergebnisse vor. Erfragt wurde, wie und unter welchen Bedingungen Solo- Selbstständige arbeiten. Im Mittelpunkt der Untersuchung standen Fragen der Gesundheitsförderung und Leistungsgefährdung durch die und bei der Arbeit. Befragt wurden dazu Selbstständige die mindestens 30 Stunden pro Woche arbeiten und seit mindestens einem Jahr tätig sind. Gefragt wurden sie zu Stressfaktoren und -folgen sowie nach der Arbeitszufriedenheit. Identifiziert wurden dabei die gesundheitsgefährdenden und -förderlichen Merkmale und erste Rückschlüsse gezogen. Details: http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=470f3e5c8bd18&akt=news_allgemein Wer in das Thema tiefer einsteigen will, findet viele Hintergründe und Analysen im Abschlussbericht des Projekts selbstständig&gesund, an dem auch mediafon beteiligt war. Dieser ist jetzt als Buch unter dem Titel "selbstständig & gesund - Prävention und Gesundheitsförderung bei selbständiger Erwerbsarbeit" erschienen. (ISBN: 978-3-86509-683-8, 126 Seiten, NW Verlag für neue Wissenschaft, Bremerhaven 2007.) Es kann für 14,50 Euro im Buchhandel oder direkt beim Verlag bestellt werden. Dazu auf der Startseite http://www.nw-verlag.de/ns/index.htm "Shop" anklicken. Der zweite Werkstattbericht des Projekts - Grundlage des Buches - kann kostenlos geladen werden auf der Website http://www.selbstständig-und-gesund.de (PDF, 640 kB) Das Thema Gesundheitsschutz im Ratgeber mediafon: http://www.mediafon.net/ratgeber_haupttext.php3?id=452652ea74641 ===================================================== (5) Arbeitslosengeld: Grüne: ALG-Anspruch nach vier Monaten schaffen (mediafon 26.09.07) "Insbesondere Künstler, Kulturschaffende und Projektarbeitende, in deren Berufsfeldern kurzfristige, unterbrochene und befristete Projektbeschäftigungen die Regel sind", sollen nach dem Willen der Grünen-Fraktion im Bundestag in Sachen Arbeitslosenversicherung fairer behandelt werden. Diese Personengruppen zahlen heute oft in die Arbeitslosenversicherung ein, bekommen aber keine Leistungen, weil sie wegen der unstetigen Beschäftigung die für eine Leistung erforderliche Versicherungszeit nicht zusammen bekommen können. Damit wollen die Grünen erreichen, dass "gebrochene Erwerbsverläufe und das Neben- und Nacheinander unterschiedlicher Beschäftigungsformen" in der Arbeitslosenversicherung ausreichend berücksichtigt werden. - Diese sinnvolle Forderung zu den notwendigen ALG-Reformen ist in der medialen Konzentration auf den "Beck-Münte-Streit" zur Verlängerung des ALG-Anspruchs für Ältere leider fast untergegangen. Details: http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=46fa174157c49&akt=news_versicherungen ===================================================== (6) Künstlersozialabgabe Etikettenschwindel mit Folgen Nicht nur die über die Künstlersozialkasse Versicherten, sondern auch die Verwerter ihrer Leistungen erhalten zurzeit Fragebögen zugeschickt. Mit denen soll geklärt werden, ob die Künstlersozialabgabe - rückwirkend für die letzen fünf Jahre - zu zahlen ist. Dadurch aufgeschreckt, versuchen immer mehr Auftraggeber, sich durch umformulierte Rechnungen der Künstlersozialabgabe zu entziehen. Geht es bei dem Korrekturwunsch um die Richtigstellung einer falschen Bezeichnung in einer Rechnung, ist das Ansinnen zwar zum Nachteil der Auftragnehmer, aber rechtlich kaum zu beanstanden. Dient die neue Bezeichnung jedoch dem Sozialversicherungsbetrug, kann das für beide Seiten gravierende Folgen haben. - Für Selbstständige, die das mitmachen, können vor allem die Voraussetzungen für die Krankenversicherung über die KSK entfallen, happig kann es auch strafrechtlich werden. Um eine konkrete Bestandsaufnahme zu machen und schwarzen Schafen unter den Auftraggebern zu helfen, auf den Pfad der Tugend zurückzukehren, brauchen wir Eure Hilfe: mediafon und das ver.di-Referat Selbstständige suchen konkrete Fälle, bei denen Auftraggeber objektiv falsche Rechnungen verlangen. - Meldet uns daher bitte unter mailto:ksk@mediafon.net Auftraggeber, die klar schummeln wollen. Wir werden - zum Schutz der Selbstständigen - natürlich nur Auftraggeber angehen, die alle oder mehrere für sie arbeitende Selbstständige aufgefordert haben, falsche Rechnungen zu schreiben und dabei natürlich keine Namen nennen. Details und Beispiele in unserer ungekürzten Meldung zum Thema: http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=4718c4da4618f&akt=news_versicherungen PS: Zur Überprüfung der Versicherten durch die KSK - die fragt nach dem tatsächlichen Arbeitseinkommen der letzten vier Jahre - erreichen uns zurzeit ebenfalls vermehrt Anfragen. Hierzu werden wir im nächsten Newsletter einen ausführlichen Text veröffentlichen. ===================================================== (7) Neue Publikationen * Rententipps - nicht nur für Frauen * Nicht wenige Selbstständige sind in der Gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert. - Wie das mit der Rente eigentlich funktioniert, wissen die meisten jedoch nicht. Auch nicht, ob es sich lohnt oder wie man das optimieren könnte. Wer sich - ob Frau oder Mann - informieren will, dem sei die neue Broschüre "Kinder, Job und Kohle - Rententipps für Frauen" empfohlen. Sie wurde in 3. Auflage vom ver.di-Bereich Sozial- und Gesundheitspolitik im Juli neu herausgegeben und gibt auf 70 Seiten grundlegende Informationen zu allen drei Säulen der Alterssicherung sowie Tipps zur optimaleren Gestaltung der eigenen Alterssicherung. Mit praxisnahen Beispielen werden die oft sehr komplexen Regelungen und deren Auswirkungen erklärt - übersichtlich und vor allem verständlich. Die sozialpolitischen Positionen von ver.di runden die Broschüre ab, die die Auswirkungen der Rentenreform 2007 berücksichtigt. Bestellen kann man die hilfreiche Broschüre per Formular unter http://sozialpolitik.verdi.de/publikationen/bestellen (dann kostet sie 1,50 € plus 3,50 € Versand). ver.di-Mitglieder bekommen sie - wenn dort vorhanden - kostenlos in ihrer ver.di-Geschäftsstelle. * Buchtipp: Elterngeld und Elternzeit * Seit dem 1. Januar 2007 gibt es das neue Elterngeld. Gegenüber dem Erziehungsgeld hat sich viel verändert - in der Höhe der Zahlungen, der Bezugsdauer, in der Antragsstellung und in der Anrechnung der Einkommen. Derzeit erscheinen auch die ersten Gesetzeskommentare zum Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG). - Notwendige Grundlage für Fachleute und interessierte Laien, denn auch beim BEEG steckt wieder mal die Tücke im Detail. Hier schafft der neue Basiskommentar von Rechtsanwältin Inge Böttcher (im Bund-Verlag erschienen) einen kompakten - und lesbaren - juristischen Überblick. Inge Böttcher: Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz. Basiskommentar; Bund-Verlag Frankfurt/M.; 1. Auflage 2007; ISBN 978-3-7663-3775-7; 24,90 Euro Selbstständige, die Kinder erwarten, können sich bei Fragen zum Mutterschutz- oder Elterngeld natürlich von mediafon beraten lassen. Unser mediafon-Ratgeber "Wenn Selbstständige Kinder kriegen" (http://www.mediafon.net/upload/Kinder_kriegen_1_2007.pdf) gibt einen umfassenden Überblick und geht detailliert auf die besonderen Bedingungen für Selbstständige ein. * Warentest-Sonderheft Altersvorsorge * (mediafon 13.09.07) Neu erschienen ist das Finanztest-Sonderheft "Altersvorsorge für Selbstständige". Wir konnten das Heft mangels Ansicht noch nicht beurteilen - was wir nachholen werden -, aber das Inhaltsverzeichnis und die kurze Leseprobe zur gesetzlichen Altersvorsorge versprechen eine sinnvolle Investition. - Das Heft im Broschürenformat hat 224 Seiten und kostet 16,90 Euro. (ISBN: 978-3-937880-80-8) Ankündigung auf der Warentest-Site http://www.test.de/shop/buecher-spezialhefte/geldanlage-banken/sp0112000/ ===================================================== (8) Kurzmeldungen GEZ-Streit: akademie.de wehrt sich (mediafon 15.09.07) Vom Versuch, dem Portal akademie.de den Gebrauch bestimmter Worte zu verbieten, ist die GEZ - wohl auf Anraten der öffentlich- rechtlichen Sender - inzwischen abgerückt. Die "rabiate Imagepflege" (Spiegel online) der GEZ konzentriert sich nun auf den anderen Teil ihrer Abmahnung. Hier will die GEZ eine andere Interpretation des Gesetzes als ihre eigene verbieten lassen. Dagegen geht das Portal nun seinerseits juristisch vor. akademie.de zur GEZ-Abmahnung: http://tinyurl.com/2v5apl ***** Linke: Kleinbetriebe von IHK-Beiträgen befreien (mediafon 17.09.07) Die Linksfraktion im Bundestag will Klein- und Kleinstbetrieben bis zu 30.000 Euro Jahresgewinn von der Kammerabgabe befreien. In dem entsprechenden Antrag kritisiert die Fraktion die Zwangsmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern, die nicht oder kaum im Interesse der Kleinstbetriebe handeln. Details: http://www.mediafon.net/news_allgemein.php3?view=1#46eeb73937449 ***** Soziale Sicherung: Deutschland hinkt hinterher (mediafon 20.09.07) Bei der sozialen Absicherung "neuer Selbstständiger" tendiert Deutschland in Europa eher zum Schlusslicht. Zu diesem Schluss kommt die Studie "Neue Selbstständige und soziale Sicherheit - ein europäischer Vergleich", die in den WSI-Mitteilungen 7/2007 veröffentlicht wurde. Langmeldung mit Link zur Zusammenfassung der Studie im "Böckler-Impuls" http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=46f296f2a6512&akt=news_allgemein ***** Künstlersozialabgabe sinkt (mediafon 15.09.07) Die Bundesregierung ist dem Entwurf der jährlichen Künstlersozialabgaben-Verordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gefolgt. Damit sinkt die Künstlersozialabgabe zum 1. Januar 2008 um 0,2 auf 4,9 Prozent. Durch die erneute Absenkung werden laut Arbeitsministerium die Auftraggeber selbstständiger Publizistinnen und Künstler um rund 6 Millionen Euro entlastet. Ratgeber mediafon zur Künstlersozialabgabe http://www.mediafon.net/ratgeber_haupttext.php3?id=40e045a7298a1 ***** Neue Rechengrößen für die Sozialversicherung (mediafon 21.09.07) Die voraussichtlichen Rechengrößen für die Sozialversicherung für das Jahr 2008 wurden veröffentlicht. Die Veränderungen, die vom Bundeskabinett und vom Bundesrat noch beschlossen werden müssen, liegen zwischen Null und einem Prozent und führen allenfalls für Leute mit sehr hohen Einkommen zu einer kleinen Beitragssteigerung. Übersicht über die Rechengrößen 2007 im mediafon-Ratgeber http://www.mediafon.net/ratgeber_haupttext.php3?id=41ceb1609e2aa ***** Beiträge sinken bei freiwilliger Arbeitslosenversicherung (mediafon 21.09.07) Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung soll zum 1. Januar 2008 von derzeit 4,2 auf mindestens 3,9 Prozent sinken. Zum Teil werden noch größere Senkungen diskutiert. Bei einer Minderung um 0,3 Prozent würde auch der Festbeitrag zur freiwilligen Arbeitslosenversicherung für Selbstständige sinken - um rund anderthalb Euro. ***** Bundesrat stimmt Urheberrechtsänderung zu (21.09.07) Erwartungsgemäß billigte der Bundesrat am 21. September den sogenannten "Zweiten Korb" des Urheberrechts, der am 5. Juli den Bundestag passierte. Nun wird erwartet, dass das Gesetz Anfang nächsten Jahres in Kraft treten wird. Details: http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=46f3db5ae97c5&akt=news_recht ***** Nur persönlicher Unterricht umsatzsteuerfrei (mediafon 11.10.07) Die Umsatzsteuerbefreiung nach § 4 Nr. 21b UstG für "unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienende Unterrichtsleistungen selbständiger Lehrer an privaten Schulen und anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen", gilt nur für persönlich erbrachten Unterricht. Details unter: http://www.mediafon.net/meldung_volltext.php3?id=470dfc3ea6e5f&akt=news_steuern ===================================================== (9) Veranstaltungen (… in der Archivausgabe gekürzt …) Wer selbst Veranstaltungen für den Terminkalender vorschlagen will, kann dies tun auf http://www.mediafon.net/termine_vorschlagen.php3. Wir bitten, von diesem Angebot regen Gebrauch zu machen - allerdings veröffentlichen wir keine Termine und Links, die nicht speziell für die mediafon-Zielgruppe relevant und bezahlbar sind. Zum Beispiel bleiben allgemeine Angebote zu den Themen Existenzgründung, Marketing und Rhetorik bei uns unberücksichtigt, wenn sie nicht speziell auf Solo-Selbstständige zugeschnitten sind. ===================================================== (10) Newsletter bestellen, ändern und abbestellen Der mediafon Newsletter kann im Internet abonniert und abbestellt werden unter: http://www.mediafon.net/news_newsletter.php3 - Dort können auch die älteren Ausgaben nachgelesen werden. Wer nur seine Mail-Adresse für den Newsletter ändern möchte: Bitte unter dieser Adresse den Newsletter für die alte Adresse ab- und für die neue neu bestellen. So einfach ist das! ===================================================== (11) Impressum Wir freuen uns über Hinweise und Links auf den Newsletter oder auf einzelne Artikel. Wer allerdings komplette Artikel aus dem Newsletter verbreiten will, muss uns unbedingt vorher fragen. Sonst wäre das nämlich eine Urheberrechtsverletzung - selbst wenn der Artikel "nur" in Mailinglisten oder Foren verbreitet wird. Zum Newsletter und zur Aktualisierung der mediafon-Website können alle Leserinnen und Leser beitragen: Auf den News-Seiten und unter http://www.mediafon.net/news_vorschlagen.php3 kann man auch selbst Meldungen schreiben (deren Freigabe sich mediafon freilich vorbehält). Weitere Anregungen nehmen wir unter newsletter@mediafon.net gern entgegen. Diese Adresse aber bitte nicht für Anfragen benutzen - dafür ist das richtige Postfach info@mediafon.net. Der Newsletter wird herausgegeben von: mediafon GmbH, c/o ver.di - Referat Selbstständige Paula-Thiede-Ufer 10, 10179 Berlin Tel. 01805 754444, Fax: 030 26366-1414 Redaktion: Gunter Haake (V.i.S.d.P.) 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